Teleporter

Ich wollte ja noch einige Fakten über die Deutsche Kinderhilfe hier posten. Da man es aber eigentlich nicht besser als der Spiegelfechter machen kann verlinke und empfehle ich seinen Beitrag:


Deutsche Kinderhilfe - der Versuch eines konservativen Rollbacks

Extra3 rockt mal wieder mit seinen NNN. Anlass ist Frank Rennicke, der als Kanditat zur Wahl des Bundespräsidenten für die NPD antritt.

Hier geht es zum "Wahl-Video".

Wenn es nach mir ginge (geht es aber ja leider / zum Glück nicht) müsste Dr. Dieter Wiefelspütz mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da er in meinen Augen kein Volksvertreter ist.

Wenn sich ein Volksvertreter auf ernst gemeinte Fragen verhält wie ein trotziges Kleinkind gehört er überall hin, aber nicht in sein Amt. Hier nur zwei Beispiele seiner Arroganz:

Beispiel 1 auf Abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
inwiefern würden Sie Ihre fachliche Kompetenz im Bereich von Computer- und Internettechnologien beschreiben?
Haben Sie besondere Kurse besucht oder sich sonst auf anderen Wegen fortgebildet?
Was ist ein DNS oder TLD, Herr Dr. Wiefelspütz?
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Hipp

Sehr geehrter Herr ,
was soll denn ein "Computer" sein, was soll "Internet" sein?
Ich habe diese Begriffe noch nie gehört oder gelesen. Ich stamme nämlich aus dem vergangenen Jahrtausend.
DNS, TLD, GAGA, GOGO, TRALAFITTI oder was?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Wer jetzt noch denkt, der Mann hatte vielleicht einen schlechten Tag...Beispiel 2!!!

Liebe Wähler aus dem Wahlkreis Hamm-Unna II,
sorgt bitte dafür, dass dieser Mann nie wieder ein Regierungsgebäude von innen sieht. Ihr habt die Wahl!
Euer Teleporter

Bei ZAPP lief am 6.5.09 ein wunderbarer Beitrag über Zensursula.
(...)Dieter Wonka, Redakteur „Leipziger Volkszeitung“: „Keine lächelt so wie Frau von der Leyen. Egal worum es geht, ob zu den Neonazis oder zur Zahl der Kindergeburten – sie verkauft alles lächelnd.“ (...)
In diesem Beitrag wir deutlich, wie sich Frau von der Leyen in den Medien inszeniert und dabei nicht nach links oder rechts blickt. Deutlich wird dies in der Passage, als von der Leyen mit Guttenberg und einer leicht verärgerten Zypries eine Pressekonferenz beginnen möchte...aber seht selbst

Es wäre ja auch zu schön gewesen wenn ein Politiker, in diesem Fall Ilse Aigner (CDU), mal nicht umfallen würde!
Nachdem sie vor nicht mal einem Monat das Verbot von Genmais-Anbau propagierte, genehmigt sie jetzt den Anbau von Genkartoffeln!
Vielleicht liegt es ja am Sponsor Konzern?! BASF hat als Kohl-Förderer bei der CDU natürlich eine größere Lobby als Monsanto...

Da wollten die Leute bei der Saarland-SPD wohl mal gaaaanz innovativ sein und haben ihrer Kreativität freien Lauf gelassen.
Was soll mir dieses Video sagen? Das Lafontaine mit seinem "SED PDS WASG LINKS" Nummernschild das böse kommunistische Schreckgespenst ist, hey Kapitalismus ist ja DIE Lösung! Die dürftige "Anti-Raserei" Aussage am Ende des Spots ist eher dünn. Wenn das die Wahlkampfargumente der SPD sind...mann, mann, mann!!

Zum Thema "Veränderung"
Ich hatte vorhin so eine Idee.. Das wird zwar nie durchgesetzt aber egal. Wie wäre es das Wahlsystem mal zu verändern. Der Gedanke ist noch nicht ganz ausgesponnen, ich arbeite daran.
- Es wird statt alle vier Jahre, alle zwei Jahre gewählt.
- Die Parteien müssten ihre Wahlversprechen (eine gewisse Anzahl) schriftlich einreichen und daran werden sie gemessen.
Man müsste natürlich die Versprechen überprüfen bzw. wenn sie schon da / nicht umsetzbar sind braucht man ja die Partei nicht wählen.
- Wenn nach 1 Jahr nicht mindestens 50% der Wahlversprechen durchgebracht wurden, verlieren die Parteien Sitze im Bundestag.

Vorteil dieser Utopie wäre eine leistungsbezogene Politik, in der kein Platz für überflüssiges Wahlkampfgeseier wäre!
Pros & Cons bitte in die Kommentare!

Ich bin vorhin vor lauter lachen an der Arbeit fast umgekippt als ich diese Meldung in den Nachrichten hörte.
Der Anti-Terror-Chef von Scotland Yard hat seinen Hut genommen, weil er zuvor in London mit einem geheimen Dossier unter dem Arm fotografiert worden war. Auf dem Bild waren Details einer Anti-Terror-Aktion zu sehen.

Das in "Good Old Britan" aber überall Kameras sein müssen...tsss!

Jörg Tauss hat sich in einer stellungnahme (pdf, 77 KB) zu den Vorwürfen um seine Person geäußert. Er bestreitet in dieser Rede nicht den Besitz von kinderpornographischem Material, beteuert jedoch es ausschließlich zu Recherchezwecken besessen zu haben. Desweiteren übt er Kritik an dem Verhalten der Staatsanwaltschaft im Umgang mit der Informationsfreigabe gegenüber den Medien.


Aus der Stellungnahme (Hervorhebung von mir)
...Über meine Erkenntnisse berichtete ich in der Folge immer wieder im politischen und
öffentlichen Raum im Detail und aller Ausführlichkeit. Denn ich habe dabei in der
Überzeugung gehandelt, als zuständiger Fachpolitiker im Bundestag zu solchen
Recherchen berechtigt gewesen zu sein und mich dabei auch im Rahmen des nach § 184
b Absatz 5 StGB Erlaubten verhalten zu haben.
Dieses bewertet die Staatsanwaltschaft offensichtlich anders. Diese Kontakte und der
Besitz von kinderpornographischem Material können daher ungeachtet von meiner
Rechtsauffassung am Ende als ein Verstoß gewertet werden, für den ich mich dann zu
verantworten hätte. Daher habe auch ich ein Interesse daran, dass diese Frage durch die
Justiz schnellstmöglich und eindeutig geklärt wird.
Natürlich sind Abgeordnete keine Polizisten, wie Sie und Ihre Kollegen richtig kritisiert
haben. Aber, wie sollte ich anders zu unverfälschten Erkenntnissen über die
tatsächlichen Verbreitungswege kommen, da ich mich in dieser speziellen Frage etwa auf
das BKA nicht verlassen wollte: Nicht erst seit dem bereits erwähnten Auftritt des BKA-
Präsidenten im Deutschen Bundestag und meiner Teilnahme bei der Herbsttagung 2007
in Wiesbaden zu diesem Thema, hat sich bei mir der Eindruck verfestigte, dass das BKA
das Thema Kinderpornographie auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und
Zuständigkeiten politisch durchzusetzen. Längst ist das BKA hier Partei und keine
neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages....

Auch wenn Herr Tauss in diesem Fall seine Kompetenzen weit überschritten hat, glaube ich schon, dass er eigentlich den richtige Ansatz hatte. Natürlich muss er, wie jeder andere Bürger auch, sich für seine Straftaten verantworten. Was mir allerdings zu denken gibt, ist die Tatsache, dass selbst Teile der Politik kein Vertrauen in unseren Staatsapparat, in diesem Falle das BKA, haben.

Armes Deutschland!

Entweder möchte unser Innenminister unser politisches System mit seiner Gewaltenteilung nicht verstehen, oder er ist wirklich größenwahnsinnig. Anders kann ich mir seine Aussage über das Bundesverfassungsgericht nicht erklären.
Er habe "Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht", sagte der Bundesinnenminister in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".