Teleporter

Es dürfte ja eigentlich mittlerweile jedem hier im Lande bekannt sein, dass man nichts können muss um Wirtschaftsminister zu werden. Muss man das aber dann gleich so ausreizen?

Zwar etwas zu spät, aber trotzdem lustig...

Ich hab das Flash-Objekt mal rausgenommen, da mich der Ton störte. Hier ist aber der Link.

Mir kommt das alles recht komisch vor. Ausgerechnet der Jörg Tauss, der sich gegen die Zensur des Internets ausgesprochen hatte, wird gerade medial gelyncht steht jetzt unter Kinderporno-Verdacht. Mag sein, dass an den Vorwürfen was dran ist, aber die Umstände sind doch recht seltsam. Es ist schon komisch, dass die Immunität bei ihm relativ schnell und problemlos aufgehoben wurde (bei manchem CDU Kollegen dauerte es viel länger), oder hat es etwas damit zu tun, dass Schäubles Schwiegersohn Thomas Strobl der Vorsitzende im Immunitätsausschuss des Bundestages ist?
Mit seinem Rücktritt hilft Tauss zwar seiner Partei, nährt aber auch die Aussagen der Zensurfreunde: "Wer gegen Zensur ist, hat Dreck am Stecken".
Noch weitere Ungereimtheiten kann man hier nachlesen.
Ich bin ja mal gespannt, wie die Sache sich so entwickelt.

Das Verbot der NPD ist ja in der letzten Zeit wieder in aller Munde. Doch warum? Weil sich CDU/CSU durch ein Verbot einen Stimmzuwachs aus dem rechten Lager erhoffen? Weil die NPD gefährlich und verfassungswidrig ist oder weil sie Rassismus ein Forum bietet?
Ich zerbreche mir auch seit Wochen den Kopf darüber ob es Sinnvoll ist diese Partei zu verbieten? Mein momentaner Standpunkt ist ein "Nein" zum Verbot der NPD. Ich denke ein Verbot löst das Problem nicht. Ich kann es mir auch nicht vorstellen, dass diese Partei jemals so stark werden wird um uns ernsthaft zu gefährden. Da sind die Deutschen zu sensibel was ihre Vergangenheit angeht. Manche argumentieren mit "die werden von unseren Steuern finanziert". Das stimmt zwar, aber wenn ich sehen für was Schäuble und Co unsere Steuern verballern ist das nicht viel besser. Einen Überwachungsstaat aufzuziehen kostet wesentlich mehr Geld als die Paar Euro an die NPD.
Ich denke in einer funktionierenden Demokratie wird die NPD über kurz oder lang eh verschwinden. Bei einem Verbot wandern die Wähler zu anderen Parteien und verbreiten dort ihr Gedankengut.
Viel wichtiger, wenn auch anstrengender, ist die Frage nach der Bekämpfung des Rassismus in unserer Gesellschaft. DAS ist nämlich das eigentliche Problem! Ich höre alleine das N-Wort pro Woche mind. fünf mal. Hier mal ein Judenwitz, da mal einen Türken oder Schwarzen im Bus angepöbelt. Das ist unser Problem, nicht die NPD. Als sie vor einiger Zeit das Blood & Honour Forum gehackt hatten kamen u.a ja auch Verbindungen zur Jungen Union hoch. Rassimus ist leider immer noch viel zu tief in unserer Mitte verankert, da hilft auch ein Verbot der NPD nichts.

Diese Meldung macht mir doch noch ein kleines bisschen Hoffnung, dass unsere Demokratie noch nicht völlig am Arsch ist.
Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Da Programmierfehler oder gezielte Manipulation der Software schwer zu erkennen seien, müssten Bürgern bei ihrer Stimmabgabe "zuverlässig" prüfen können, ob die Stimme vom Computer "unverfälscht" erfasst wurde.


Update: Hier ist nochmal eine kurze Information über die Wahlcomputer. Wer das Thema noch nicht auf dem Schirm hatte, bekommt hier einen kurzen Überblick.

Michael Glos legt sein Amt als Bundeswirtschaftsminister nieder.
Da fällt mir spontan ein Satz aus dem Simpsons-Movie ein:"Ihr habts mich gewählt um zu lenken, net um zu denken!"