Teleporter

Das Verbot der NPD ist ja in der letzten Zeit wieder in aller Munde. Doch warum? Weil sich CDU/CSU durch ein Verbot einen Stimmzuwachs aus dem rechten Lager erhoffen? Weil die NPD gefährlich und verfassungswidrig ist oder weil sie Rassismus ein Forum bietet?
Ich zerbreche mir auch seit Wochen den Kopf darüber ob es Sinnvoll ist diese Partei zu verbieten? Mein momentaner Standpunkt ist ein "Nein" zum Verbot der NPD. Ich denke ein Verbot löst das Problem nicht. Ich kann es mir auch nicht vorstellen, dass diese Partei jemals so stark werden wird um uns ernsthaft zu gefährden. Da sind die Deutschen zu sensibel was ihre Vergangenheit angeht. Manche argumentieren mit "die werden von unseren Steuern finanziert". Das stimmt zwar, aber wenn ich sehen für was Schäuble und Co unsere Steuern verballern ist das nicht viel besser. Einen Überwachungsstaat aufzuziehen kostet wesentlich mehr Geld als die Paar Euro an die NPD.
Ich denke in einer funktionierenden Demokratie wird die NPD über kurz oder lang eh verschwinden. Bei einem Verbot wandern die Wähler zu anderen Parteien und verbreiten dort ihr Gedankengut.
Viel wichtiger, wenn auch anstrengender, ist die Frage nach der Bekämpfung des Rassismus in unserer Gesellschaft. DAS ist nämlich das eigentliche Problem! Ich höre alleine das N-Wort pro Woche mind. fünf mal. Hier mal ein Judenwitz, da mal einen Türken oder Schwarzen im Bus angepöbelt. Das ist unser Problem, nicht die NPD. Als sie vor einiger Zeit das Blood & Honour Forum gehackt hatten kamen u.a ja auch Verbindungen zur Jungen Union hoch. Rassimus ist leider immer noch viel zu tief in unserer Mitte verankert, da hilft auch ein Verbot der NPD nichts.