Donnerstag, 12. März 2009
Stellungnahme von Jörg Tauss
Jörg Tauss hat sich in einer stellungnahme (pdf, 77 KB) zu den Vorwürfen um seine Person geäußert. Er bestreitet in dieser Rede nicht den Besitz von kinderpornographischem Material, beteuert jedoch es ausschließlich zu Recherchezwecken besessen zu haben. Desweiteren übt er Kritik an dem Verhalten der Staatsanwaltschaft im Umgang mit der Informationsfreigabe gegenüber den Medien.


Aus der Stellungnahme (Hervorhebung von mir)
...Über meine Erkenntnisse berichtete ich in der Folge immer wieder im politischen und
öffentlichen Raum im Detail und aller Ausführlichkeit. Denn ich habe dabei in der
Überzeugung gehandelt, als zuständiger Fachpolitiker im Bundestag zu solchen
Recherchen berechtigt gewesen zu sein und mich dabei auch im Rahmen des nach § 184
b Absatz 5 StGB Erlaubten verhalten zu haben.
Dieses bewertet die Staatsanwaltschaft offensichtlich anders. Diese Kontakte und der
Besitz von kinderpornographischem Material können daher ungeachtet von meiner
Rechtsauffassung am Ende als ein Verstoß gewertet werden, für den ich mich dann zu
verantworten hätte. Daher habe auch ich ein Interesse daran, dass diese Frage durch die
Justiz schnellstmöglich und eindeutig geklärt wird.
Natürlich sind Abgeordnete keine Polizisten, wie Sie und Ihre Kollegen richtig kritisiert
haben. Aber, wie sollte ich anders zu unverfälschten Erkenntnissen über die
tatsächlichen Verbreitungswege kommen, da ich mich in dieser speziellen Frage etwa auf
das BKA nicht verlassen wollte: Nicht erst seit dem bereits erwähnten Auftritt des BKA-
Präsidenten im Deutschen Bundestag und meiner Teilnahme bei der Herbsttagung 2007
in Wiesbaden zu diesem Thema, hat sich bei mir der Eindruck verfestigte, dass das BKA
das Thema Kinderpornographie auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und
Zuständigkeiten politisch durchzusetzen. Längst ist das BKA hier Partei und keine
neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages....


Auch wenn Herr Tauss in diesem Fall seine Kompetenzen weit überschritten hat, glaube ich schon, dass er eigentlich den richtige Ansatz hatte. Natürlich muss er, wie jeder andere Bürger auch, sich für seine Straftaten verantworten. Was mir allerdings zu denken gibt, ist die Tatsache, dass selbst Teile der Politik kein Vertrauen in unseren Staatsapparat, in diesem Falle das BKA, haben.

Armes Deutschland!


Am 12. März findet der "Welttag gegen Internetzensur“ statt. Der Tag wurde von Reporter ohne Grenzen initiiert, um auf die weltweit zunehmende Internet-Zensur und Repression gegen Blogger/innen aufmerksam zu machen.





Anstatt mal vorher nachzudenken fordern die ersten jetzt schon Metalldetektoren und Chipkarten für Schulen. Wie wäre es das Geld für neue Lehrer einzustetzen und endlich mal einzusehen, dass es keine totale Sicherheit gibt?!


Schon wieder? Das war der erste Satz der mir durch den Kopf ging, als ich von der Tat in Winnenden hörte. Ich kann auch nicht definieren ob ich geschockt, betroffen oder desinteressiert war. Komischerweise war mein zweiter Gedanke: Jetzt geht dieser "Aasgeier-Journalismus" wieder los.
Die Ursachen sind wieder schnell gefunden. Neben den üblichen Verdächtigen wie Killerspiele und Gewaltfilmen ist dieses mal halt noch Rapmusik. In diesem Fall taucht immer wieder mal "Amok Zahltag" von Kaas (Video wurde von den einschlägigen Plattformen entfernt) auf. In diesem Song beschreibt der Künstler einen Amoklauf aus der Sicht eines "Täters" und gibt nicht etwa Musik oder PC-Spielen die Schuld, sondern seinem Umfeld. Ich finde es ein bißchen schwach, Kaas als Sündebock hinzustellen, da er mit diesem Track eigentlich auf die Mißstände hinweisen möchte.

Einbetten funktioniert nicht, hier der Link zum Video.

Im Grunde genommen ist es doch immer das gleiche Spiel. Jetzt wird wieder, wie bei den anderen Taten auch, ein bißchen hinterfragt, die Medien schlachten das Theama aus und gut ist. Gelernt wurde aus den vorangegangenen Taten nichts. Jeder gibt seinen Senf dazu, hat aber keine Lösung für das Problem. Vielleicht weil es keine gibt?
Mir sind nach einigen Überlegungen folgende Fragen eingefallen, die ich hier einfach mal in den Raum stellen möchte.
- Ist unser zusammengespartes Schulsystem mitschuldig?
- Liegt es an unserer leistungsbezogenen Gesellschaft?
- Ist die Art unserer Kommunikation und der Umgang mit unseren Mitmenschen richtig?
- Wer denkt in dem Rummel an die Opfer?
- Muss der Täter so in den Fokus gerückt werden?
- Warum darf eine Privatperson (so viele) Waffen und Munition im Haus haben?
- Sollten Sportschützen, wenn Schießen ein Sport ist, ihre Munition nur im Trainings-/Wettkampfgelände ausgehändigt bekommen?

Ich merke, ich könnte hier noch ewig so weiter fragen. Vielleicht sollte sich jeder mal ernsthaft seine Gedanken machen, was da so alles schief läuft in seiner Umgebung. Meine Befürchtung ist ja, das es dort schon anfängt.
Mir jedenfalls fällt auf, das die Sache eine größere Dimension hat je länger man darüber nachdenkt.

|Nachtrag|
Ich würde gerne über die o.g. Fragen mit Euch diskutieren bzw. zu ihnen Stellung nehmen.